Marie Rosenkranz






Populismus“ als politische Strategie zum Gegenstand des heutigen Events


Vortrag von Marie Rosenkranz



Abstract

Populismus ist ein Begriff mit Konjunktur, dessen Bedeutung es anlässlich dieses Kritik-Events scharfzustellen gilt. Was ist populistisch, was populär? In meinem Vortrag erkunde ich gängige Definitionen und die unterschiedliche Verwendung des Populismusbegriffs in unterschiedlichen Theoriekreisen und Öffentlichkeiten. Ist Populismus per se anti-elitistisch und anti-migrantisch oder gibt es auch „guten“ Populismus, wie ihn die Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe im Rahmen ihrer Überlegungen zu einer neuen Linken vertritt?

Wie kann man Populismus erkennen?
Was ist populistisch, was populär?

… hier lauter Beispiele von Rhetorischen Wendungen…


Definitionen

Die belgische Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe vertritt in ihrem Buch „für einen linken Populismus“ eine unpopuläre Position: Das Buch ist eine Handlungsaufforderung an die politische Linke, sich manche Methode rechter Populisten zum Vorbild zu nehmen.

Mouffe selbst hält Populismus für ein zunächst neutrales Handwerkszeug, um die Massen politisch zu mobilisieren: „Wir“ gegen „die“. Das Volk gegen seine Gegner. Mouffe bezieht ihre Theorie auf den Hegemoniebegriff von Antonio Gramsci. Dieser vergleicht politische Willensbildungsprozesse mit einem Stellungskrieg, in dem unterschiedliche Lager nicht zuletzt auch auf dem Feld der Kultur um Landgewinn ringen. Landgewinn auf einem Feld der Überzeugungen, Werte, der Kultur, Dinge, die aus der Sicht Gramscis den Weg für einen politischen Machtgewinn ebnen. Von der Kriegsmetapher ist es zum Strategiebegriff nicht weit. Populismus, so Mouffe, ist eine dieser Strategien, und kann unabhängig vom politischen Inhalt, von der Agenda, schlichtweg wirksam sein.

Dabei wirkt Mouffes Argumentation stellenweise fast performativ, sie scheint vor allem gängige Verständnisse aufrütteln und auch eine selbst-reflektion auslösen zu wollen. Vor dem Hintergrund der nicht zuletzt bei den Präsidentschaftswahlen in den USA gescheiterten Vorstellungen von einer Linken der „political correctness“ ist dies vielleicht auch berechtigt.

Wie ihr Aufruf eines linken Populismus allerdings aufgegriffen wird ist eine andere Sache: Die Sammlungsbewegung Aufstehen war lässt sich sicherlich als ein solcher Versuch einordnen. Hier wird damit geworben, die Mehrheit gegen Konzerne zu mobilisieren. Ich zitiere aus der Selbstbeschreibung dieser Bewegung:

„Wir müssen aufstehen, um dieses Land zu verändern. Keine Politikerin, kein Politiker, keine Partei wird unsere Probleme lösen, wenn wir es nicht selbst tun.

Eine Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich eine soziale Politik, eine gesunde Umwelt und Frieden. Aber die Interessen der Mehrheit haben keine Mehrheit im Bundestag. Trotz Wahlen.

Viele Menschen sind müde. Sie erwarten nichts mehr von Parteien. Und jene, die in Parteien für eine andere Politik kämpfen, sind zu wenige, um sich durchzusetzen. Daher brauchen wir Dich, wenn Du unsere Ziele teilst! Jeder und jede ist wichtig und kann etwas tun. Ob Taxifahrer, Kassiererin, Rentner, Künstler, Leiharbeiter, Kleinunternehmerin, Krankenschwester, Polizist oder Ärztin. Lobbyisten haben das große Geld, wir haben die Leute.“

Auffallend ist hier die gezielte Konstruktion des Feindbilds: Lobbyisten, Konzerne, Parteien – Gruppen und Institutionen, zu denen ein klares Wir-Sie Gefälle aufgemacht wird, obwohl ein explizites „Wir“ geschickt umgangen wird. Die Bewegung will hier ein Gefühl der Bevölkerung ansprechen. Dabei grenzt sich die Bewegung in ihrer Selbstbeschreibung von Fremdenhass und die „Übermacht der Banken, Konzerne und Lobbyisten“ ab.

Ist das also das, was Chantal Mouffe als linken Populismus bezeichnen würde? Dazu hat sich die Politikwissenschaftlerin nicht geäußert. Die Inspiration an ihrer Theorie liegt jedoch nahe.

Laut Jan Werner Müller, der eine andere Definition vorgelegt hat, wäre die Strategie von „Aufstehen“ noch kein Populismus. Der Definition von Chantal Mouffe stellt er einen Populismusbegriff gegenüber, der für weniger Furore gesorgt hat und vielleicht eher abbildet, was hier auf diesem Event verhandelt und „kritisiert“ werden soll.

Sie ist ziemlich einfach: wir haben es dann mit Populismus zu tun, wenn eine Aussage zugleich anti-elitistisch und anti-migrantisch ist. Populismus liegt dann, und nur dann, vor, wenn sich politische Rhetoriken gegen diese zwei Gruppen wenden. Eine allein anti-elitistische oder eine rein anti-migrantische Aussage wäre nach Jan Werner Müller noch kein Populismus. Tatsächlich begegnet man dieser Kombination von Ressentiments in vielen aktuellen politischen Bewegungen: Die Brexit-Befürworter etwa richteten ihre Kampagne gezielt gegen die Brüsseler Bürokratie, die rhetorisch wie die Elite fungierten und deren Counter-Part „the british public“ war. Zweitens war Migration ein zentrales Thema der Leave-Campaign: Der  Slogan der Vote Leave Campaign “take back control” , den man also getrost wahlweise mit „from brussels“ und „over our borders“ ergänzen darf, ist der Definition von Jan Werner Müller deshalb Populismus in Reinform. Die Sammlungsbewegung Aufstehen, die ich oben zitiert habe, wäre aus dem Schneider.

Doch das hier ist kein Populismus-Tribunal, sondern ein Kritikevent. Letztendlich geht es mir darum, auch nochmal die Frage zu stellen, was es eigentlich bringt, Populismus festzustellen. Ist es nicht auch ein Totschlagargument, jemanden als Populist zu bezeichnen? Spricht man da einander nicht die Daseinsberechtigung ab, die doch die Grundlage für einen agonistischen, d.h. inhaltlichen politischen Streit notwendig wäre?

Aus dieser Überlegung heraus möchte ich nicht nur diese zwei Definitionen nehmen und Ihnen anbieten, sich für eine zu entscheiden, sondern sie als zwei Enden eines Spektrums von Populismusverständnissen präsentieren, zwischen denen Vieles passiert: es gibt aus meiner Sicht nicht nur Populismus in Reinform, sondern einzelne rhetorische Wendungen können populistische Züge haben. Unangenehm ist es jedoch, wenn der Begriff des Populismus für fast alles verwendet wird, und das passiert durchaus. Gerade als allgemeingültiger Vorwurf, als Totschlagargument wird seine Bedeutung beliebig ausgedehnt. In seiner unreflektierten Verwendung fungiert er als Kampfbegriff, der vor allem eines bewirken soll: Das Ende, eines Gesprächs und die Diffamierung der Sprechenden. Das ist ungünstig und auch ideenlos.

So argumentierte ein Journalist beispielsweise in einem rechtskonservativen deutschen Magazin, dass Angela Merkels Satz „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“, den sie am 19. Mai 2010 im Bundestag sagte, populistisch sei, weil sie dramatisiere. Das ist aber zu einfach und geht nicht einher damit, dass Merkel am Status Quo festhält wie keine andere. PopulistInnen, und das haben beide obigen Definitionen gemein, attackieren stets den Status Quo und können nur deshalb überhaupt den Moment der Mobilisierung gegen etwas für sich beanspruchen.  Über Merkels Satz kann man also streiten, aber populistisch ist er nicht.

Populismus produziert Dynamiken im Spannungsfeld von Elitenhass, Rassismus und political correctness. Dabei ist gerade der Vorwurf des Populismus einer, der in beide Richtungen dieses Spannungsfeld gesandt wird. Er verkommt schnell zum beliebigen Kampfbegriff, der jede Debatte verhindert. Das ist ein Problem. Populisten zu diffamieren gehört zum guten Ton, und das ist paradox. So ist etwa der Wahlslogan der Grünen „Gegen rechts, gegen Populismus“ zwar nicht nach Jan-Werner Müllers Definition selbst auch populistisch, funktioniert aber insofern ähnlich wie Populismus als das ein Duo von Feindbildern präsentiert wird, das ein politisches Wir erzeugt.

Warum aber ist der Begriff so allgegenwärtig? Ich springe noch einmal zurück zu Chantal Mouffe. Die Brexitkampagne hat funktioniert. Wir sind mittendrin im Prozess, den Brexit zu realisieren. Chantal Mouffes Essenz, die ihre Kritiker natürlich auch überhören wollen, ist: Populismus funktioniert einfach gut. Er ist eine wirksame politische Strategie, halte man von ihr was man wolle. Deshalb möchte ich noch einen kurzen Blick darauf werfen, ja mit ihnen spekulieren, warum das eigentlich so ist: it sucks, but it works. Abhilfe schafft dabei noch einmal ein anderer Theoretiker, Zymunt Baumann. Baumann beschreibt in seinem vielrezipierten Buch: Die flüchtige Moderne die Überforderung des Menschen mit der Komplexität der Welt. …. Natürlich ist die Versuchung groß, Komplexität zu reduzieren und denjenigen zu folgen, denen das gelingt. Doch das Problem ist: Populisten schaffen das nicht. Sie simplifizieren per se illusionär.

Mouffe ist neben der Verfechterin eines linken Populismus auch eine derjenigen TheoretikerInnen, die die Qualitäten politischen Streits genau beschreibt. Für sie ist in einer Demokratie der Raum für agonistische, d.h. gleichberechtige inhaltliche Auseinandersetzungen, essentiell, um Antagonismen, d.h. Freund-Feind Beziehungen nicht aufbrechen zu lassen. Aus dieser Perspektive betrachtet ist ihr Ansatz, Populismus als grundsätzlich nicht verachtenswert zu beschreiben, vielleicht etwas verständlicher: Es geht letztendlich darum, sich nicht zu hassen, und nicht durch das gegenseitige Abstempeln in Freund-Feind Schemata die Fähigkeit zu verlieren, einander zuzuhören.